Aktuelle News vom Portal der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) 2010-09-09T16:06:00+01:00 SPD Parteivorstand tag:www.spd.de,atom:news http://www.gemeinsamgegenrechts.de/favicon.ico http://www.gemeinsamgegenrechts.de/_system/images/structure/logo.jpg Copyright 2010 SPD Parteivorstand tag:www.spd.de,atom:news.1 2010-09-09T16:06:00+01:00 2010-09-09T16:06:00+01:00

Die Diskussion um neue Internetdienste wie google street view hat in den letzten Wochen die Gemüter erhitzt. Die SPD-Medienkommission hat nun eine Stellungnahme verfasst, in der sie neue Internetdienste und –angebote begrüßt. Der öffentliche Raum ist öffentlich – er muss also auch internetöffentlich sein: „Auch in der Darstellung des öffentlichen Raums im Internet und in den Möglichkeiten des virtuellen Sightseeings sehen wir eher Chancen als Risiken. Damit rückt unsere Welt auch virtuell wieder ein Stück zusammen.“

tag:www.spd.de,atom:news.2 2010-09-08T13:32:00+01:00 2010-09-08T13:32:00+01:00

Der schwarz-gelbe Energiekompromiss stößt bei Opposition, Atomkraftgegnern und den Kommunen zunehmend auf Widerstand. Scharf kritisierte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, dass Sicherheitsfragen für die Bundesregierung keine Rolle spielen. Die Länder fürchten zudem Einnahmeausfälle, weil die Konzerne die Brennelementesteuer als Betriebsausgabe absetzen können.

tag:www.spd.de,atom:news.3 2010-09-07T10:51:00+01:00 2010-09-07T10:51:00+01:00

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit hat davor gewarnt, die Integrationsdebatte auf Zuwanderung zu verengen. In erster Linie sei Integration eine „zutiefst soziale Frage, die eng mit Aufstieg und Aufstiegswillen und damit mit Bildung und Qualifizierung zusammenhängt“.

tag:www.spd.de,atom:news.4 2010-09-06T17:38:00+01:00 2010-09-06T17:38:00+01:00

Auf einer Bürgerkonferenz haben SPD-Spitzenpolitiker mit rund 100 Gästen über ihre Erfahrungen, Erwartungen und Vorschläge an die Politik diskutiert. Im Mittelpunkt stand die Frage: „Was ist fair“? Sechs weitere Bürgerkonferenzen werden in den nächsten Monaten folgen.

tag:www.spd.de,atom:news.5 2010-09-06T14:43:00+01:00 2010-09-06T14:43:00+01:00

Um bis zu 14 Jahre sollen Atomkraftwerke länger laufen, als es die noch geltende Rechtslage vorsieht. Die letzten Meiler werden vermutlich erst 2040 oder später abgeschaltet. Schwarz-Gelb kündigt mit seiner Entscheidung den gesellschaftlichen Konsens, der mit dem rot-grünen Atomausstieg erzielt wurde, bremst den Ausbau der Erneuerbaren Energien, verschärft die Sicherheitsproblematik und die Endlagerfrage. „So dreist ist in Deutschland noch nie der Eindruck erweckt worden, Politik sei käuflich“, ordnete der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel den Deal ein.

tag:www.spd.de,atom:news.6 2010-09-02T19:39:00+01:00 2010-09-02T19:39:00+01:00

Die schwarz-gelbe Bundesregierung diskutiert über die Nachrüstung von Atomkraftwerken. Bei der geplanten Laufzeitverlängerung von alten, unsicheren Reaktoren gibt es dazu auch keine Alternative. Aber: Fünf bis sieben Jahre sollen die Konzerne dafür Zeit bekommen. Die Energiekonzerne könnten weiter Milliarden verdienen, die Bürger müssten weiter um ihre Sicherheit fürchten. „Das ist der Versuch, den ältesten Kraftwerken noch einmal eine lange Schonfrist zu geben“, sagte SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber.

tag:www.spd.de,atom:news.7 2010-09-01T19:46:00+01:00 2010-09-01T19:46:00+01:00

Schwarz-Gelb will sparen und die Schwächsten der Gesellschaft sollen die Zeche zahlen. Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Entwurf für ihr 82-Milliarden-Sparpaket beschlossen. Vor allem bei den Sozialleistungen soll es tiefe Einschnitte geben. „Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist nicht die Regierung aller Deutschen sondern die Regierung der Besitzenden und Lobbyisten“, kommentierte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Beschluss.

tag:www.spd.de,atom:news.8 2010-08-31T14:59:00+01:00 2010-08-31T14:59:00+01:00

Der Arbeitsmarkt ist stabil geblieben. Allerdings droht durch den Boom der Leiharbeit ein Verdrängungswettbewerb zu Lasten regulärer und Existenz sichernder Arbeit. Deshalb fordert die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, den Niedriglohnsektor einzudämmen und unterstützt die Forderung der Gewerkschaften nach deutlichen Lohnerhöhungen.

tag:www.spd.de,atom:news.9 2010-08-31T11:58:00+01:00 2010-08-31T11:58:00+01:00

Die Debatte um die geplante Laufzeitverlängerung von alten Atomkraftwerken nimmt zunehmend absurde Züge an. Nachdem der Bundesregierung ein Gutachten vorliegt, dass sie von einem atomwirtschaftsnahen Institut hat erstellen lassen, nennen Kanzlerin, Wirtschafts- und Umweltminister jeweils andere Jahreszahlen – oder wollen sich gar nicht festlegen. Klar scheint nur eins: Sicherheitsaspekte spielen bei den Überlegungen offensichtlich keine Rolle.

tag:www.spd.de,atom:news.10 2010-08-30T18:27:00+01:00 2010-08-30T18:27:00+01:00

Die SPD will deutlich mehr in Zukunft investieren – ohne neue Schulden aufzunehmen. Dafür soll der Spitzensteuersatz für besonders hohe Einkommen erhöht und die Vermögensteuer wieder eingeführt werden. Das zusätzliche Geld soll ausschließlich für eine bessere Bildung zur Verfügung stehen.